Der Nachweis im EWärmeG

Veröffentlicht von Christoph Grotehöfer am

Um zu bewei­sen, dass Sie das Erneu­er­ba­re-Wär­me-Gesetz in Baden-Würt­te­m­berg auch wirk­lich erfül­len, sind Sie dazu ver­pflich­tet, einen Nach­weis bei der unte­ren Bau­rechts­behörde ein­zu­reichen. In die­sem Bei­trag geht es um eben die­sen Nach­weis und Mög­lich­kei­ten, ent­spannt an die Geset­zes­er­fül­lung her­an­zu­ge­hen.

Nachweis im EWärmeG – wieso eigentlich?

Sie haben ver­schiedene Möglich­keiten, das EWär­meG zu erfül­len. Allen Erfül­lungs­op­tio­nen gemein ist aber, dass ihre Instal­lation oder Durch­führung durch einen Sach­kundigen und durch Sie bestä­tigt wer­den müs­sen. Bei die­ser Bestä­tigung han­delt es sich um den Nach­weis im länder­spezi­fischen Wärme­gesetz. Er ist dem­nach nichts ande­res als die Garan­tie, bzw. der Beweis dafür, dass Sie, nach­dem Sie Ihre Hei­zung ge­tauscht haben, auch tat­sächlich die Vor­gaben erfül­len und zur Wärme­gewinnung min. 15 % Erneuer­bare Ener­gi­en ein­setzen.

Wo & Wann muss ich den Nachweis einreichen?

Den Nach­weis müs­sen Sie unauf­ge­fordert und frist­gerecht bei der für Sie zu­ständigen unte­ren Bau­rechts­be­hör­de ein­rei­chen. Ab Inbe­trieb­nahme der neu­en Heiz­anlage haben Sie hier­für 18 Mona­te Zeit. Wird der Bau­rechts­behörde gemel­det, dass Ihre Heiz­anlage getauscht wur­de und bis Frist­ablauf liegt noch kein Nach­weis vor, wer­den Sie noch ein­mal durch ein offi­zi­el­les Schrei­ben infor­miert, bevor recht­liche Schrit­te fol­gen. Die Nicht-Ein­­rei­chung gilt nach EWär­meG näm­lich als Ordnungs­widrigkeit. Sel­bi­ges gilt übri­gens auch für Falsch­angaben auf eben die­sem Nach­weis.

Hin­weis: Durch das Umwelt­ministerium wird emp­foh­len, sich früh­zeitig mit der Nach­weis­erbringung aus­einander­zusetzen und den Nach­weis un­aufge­fordert bei der unte­ren Bau­rechts­behörde einzu­reichen.

Und wie genau sieht der Nachweis aus?

Erneuerbare-Wärme-Gesetz.de stellt für Sie für alle Erfüllungs­optionen durch das Umwelt­ministerium ent­wickelte Nach­weis­for­mu­la­re zum Down­load bereit. Die­se sind zum einen durch Sie als Gebäude­eigentümer und zusätz­lich durch einen Sach­kundigen auszu­füllen. Hin­zu kommt noch ein Deck­blatt. Auch die­ses müs­sen Sie aus­füllen und ein­reichen.

Hin­weis: Sach­kundige sind neben vie­len Bauhand­werkern, Heizungs­bauern und Schorn­stein­fegern auch Per­so­nen, die nach Bun­des- und Landes­recht berech­tigt sind, Energie­ausweise auszu­stellen. Fra­gen Sie am bes­ten den Hand­werker bei der Instal­lation Ihrer neu­en Anla­ge nach der Aus­stellung des Nach­weises.

Was passiert, wenn ich den Nachweis nicht oder zu spät einreiche?

Kom­men Sie der Ver­pflichtung nicht nach, kann die zu­ständige Behör­de die Vor­la­ge des Nach­wei­ses ver­waltung­srecht­lich anord­nen. Buß­gelder bei einer Pflicht­verletzung des EWär­meG kön­nen bis zu 100.000 € betra­gen. Ein gewissen­hafter Umgang, nicht nur mit der Gesetzes­erfüllung, son­dern auch mit der Nachweis­erbringung, ist des­halb mehr als rat­sam.

So gehen Sie am besten vor

Wie bereits beschrie­ben, stel­len wir Ihnen für alle Erfüllungs­optionen die not­wendigen Doku­men­te (Deck­blatt des Eigen­tümers, Bestä­ti­gung eines Sach­kundigen, …) zum Down­load bereit. Sie soll­ten sich des­halb bereits vor der Instal­la­ti­on der Erfül­lungs­op­ti­on mit dem Nach­weis aus­ein­an­der­set­zen und die­sen gut stu­die­ren. So ver­mei­den Sie, dass Sie Sachen über­se­hen. Außer­dem haben Sie den Nach­weis dann gleich griff­be­reit, um Ihn von einem Sach­kun­di­gen unter­schrei­ben zu las­sen.

Erfül­len Sie das EWär­meG durch den Ein­satz von 10 %-Bio­gas, ist natür­lich kein Sach­kun­di­ger bei Ihnen vor Ort, den Sie um eine Unter­schrift bit­ten kön­nen. Bei den meis­ten Anbie­tern müs­sen Sie dann selbst aktiv wer­den und einen Nach­weis anfor­dern. Die­sen erhal­ten Sie natür­lich nur, wenn Sie auch geset­zes­kon­for­mes Bio­gas bezie­hen – hier soll­ten Sie auf­pas­sen! Die Kli­ma­kön­ner GmbH hat sich auf die Erfül­lung des EWär­meG spe­zia­li­siert und bie­tet Ihnen das rich­ti­ge Gas an und sen­det den Nach­weis auto­ma­tisch zu. Um den Nach­weis durch den Sach­kundigen müs­sen Sie sich dem­nach nicht mehr selbst küm­mern. Sie müs­sen dann ledig­lich noch das Deck­blatt und den durch Sie aus­zu­fül­len­den Nach­weis aus­fül­len und alles zusam­men bei Ihrer Bau­rechts­be­hör­de ein­rei­chen. Und Zack, schon sind Sie ganz geset­zes­kon­form unter­wegs!

Hin­weis: Bit­te beach­ten Sie, dass die Nachweis­ausstellung durch den Sach­kundigen eine Zusatz­leistung der Kli­ma­kön­ner GmbH ist und keines­falls eine Selbst­verständ­lich­keit bei ande­ren Lie­fe­ran­ten oder Sach­kundigen. In den meis­ten Fäl­len müs­sen Sie sich selbst um die Aus­stellung durch den Sach­kundigen küm­mern, ob nun bei Bio­öl und -gas oder auch beim Ein­satz von Solar­ther­mie oder einer Wär­me­pum­pe – Sie sind schließ­lich verant­wort­lich für die frist­gerechte und voll­ständige Ein­rei­chung.

Weiterführende Links

Infor­ma­tio­nen des Umwelt­mi­nis­te­ri­um

For­mu­lar­vor­la­gen zum Down­load

zustän­di­ge Bau­rechts­be­hör­de fin­den