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Die Sei­te wird als Nach­schla­ge­werk bereit­ge­stellt. Lei­der kann dabei nicht garan­tiert wer­den, dass Sie frei von Feh­lern ist.

Die Kom­men­ta­re zum Geset­zes­text sind Inter­pre­ta­ti­on, und die­nen der Ver­an­schau­li­chung. Es wird kei­ne Rechts­be­ra­tung geleis­tet. Bei Fra­gen soll­ten Sie sich an Ihre zustän­di­ge unte­re Bau­rechts­be­hör­de wen­den.

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Flo­ri­an Zeid­ler
Robert-Bosch-Stra­ße 21
48153 Müns­ter

Haftungsausschluss

1. Haftung für Inhalte

Die Inhal­te die­ses Online­an­ge­bots wur­den nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen zusam­men­ge­stellt. Der Anbie­ter über­nimmt jedoch kei­ner­lei Gewähr für die Aktua­li­tät, Kor­rekt­heit, Voll­stän­dig­keit oder Qua­li­tät der bereit­ge­stell­ten Infor­ma­tio­nen. Haf­tungs­an­sprü­che gegen den Anbie­ter wel­che sich auf Schä­den mate­ri­el­ler oder ide­el­ler Art bezie­hen, die durch die Nut­zung oder Nicht­nut­zung der dar­ge­bo­te­nen Infor­ma­tio­nen bzw. durch die Nut­zung feh­ler­haf­ter und unvoll­stän­di­ger Infor­ma­tio­nen ver­ur­sacht wur­den, sind grund­sätz­lich aus­ge­schlos­sen.

Eben­falls aus­ge­schlos­sen sind Haf­tungs­an­sprü­che für jeg­li­che unmit­tel­ba­ren und mit­tel­ba­ren Schä­den, die durch den Zugriff auf das Online­an­ge­bot ent­ste­hen, z. B. durch die Infi­zie­rung mit Com­pu­ter­vi­ren. Alle dar­ge­bo­te­nen Inhal­te sind freiblei­bend und unver­bind­lich.

Der Anbie­ter behält es sich aus­drück­lich vor, Tei­le der Sei­ten oder das gesam­te Ange­bot ohne geson­der­te Ankün­di­gung zu ver­än­dern, zu ergän­zen, zu löschen oder die Ver­öf­fent­li­chung zeit­wei­se oder end­gül­tig ein­zu­stel­len.

2. Verweise auf andere Webseiten

Auf der Web­sei­te des Anbie­ters wird auf die Web­sei­ten Drit­ter ver­wie­sen. Der Anbie­ter über­nimmt kei­ne Ver­ant­wor­tung für die Inhal­te der ver­link­ten Sei­ten. Mit dem Betä­ti­gen des Ver­wei­ses ver­las­sen Sie das Infor­ma­ti­ons­an­ge­bot des Anbie­ters. Für die Ange­bo­te Drit­ter kön­nen daher abwei­chen­de Rege­lun­gen gel­ten, ins­be­son­de­re auch hin­sicht­lich des Daten­schut­zes.

Der Anbie­ter erklärt hier­mit aus­drück­lich, dass zum Zeit­punkt der Link­set­zung kei­ne ille­ga­len Inhal­te auf den Sei­ten erkenn­bar waren, auf die direkt ver­wie­sen wur­de. Auf die aktu­el­le und zukünf­ti­ge Gestal­tung, die Inhal­te oder die Urhe­ber­schaft der gelinkten/verknüpften Infor­ma­ti­ons­sei­ten hat der Anbie­ter kei­ner­lei Ein­fluss. Des­halb distan­ziert er sich hier­mit aus­drück­lich von allen Inhal­ten aller gelinkten/verknüpften Sei­ten, die nach der Link­set­zung ver­än­dert wur­den.

Die­se Fest­stel­lung gilt für alle inner­halb des eige­nen Inter­net­an­ge­bo­tes gesetz­ten Links und Ver­wei­se. Für ille­ga­le, feh­ler­haf­te oder unvoll­stän­di­ge Inhal­te und ins­be­son­de­re für Schä­den, die aus der Nut­zung oder Nicht­nut­zung sol­cher­art dar­ge­bo­te­ner Infor­ma­tio­nen ent­ste­hen, haf­tet allein der Ver­ant­wort­li­che der Sei­te, auf wel­che ver­wie­sen wur­de.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Die­ses Online­an­ge­bot ist urhe­ber­recht­lich (copy­right) geschützt. Alle Rech­te für den Inhalt und die Gestal­tung ste­hen allein dem Anbie­ter zu. Das voll­stän­di­ge oder teil­wei­se Repro­du­zie­ren, Ver­brei­ten, Über­mit­teln (elek­tro­nisch oder auf ande­re Wei­se), Modi­fi­zie­ren oder Benut­zen die­ser Web­sei­te für öffent­li­che oder kom­mer­zi­el­le Zwe­cke ist ohne die vor­he­ri­ge schrift­li­che Zustim­mung es Anbie­ters unter­sagt.

Der Anbie­ter ist bestrebt, in allen Publi­ka­tio­nen die Urhe­ber­rech­te der ver­wen­de­ten Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te zu beach­ten, von ihm selbst erstell­te Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te zu nut­zen oder auf lizenz­freie Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te zurück­zu­grei­fen.

Alle inner­halb des Inter­net­an­ge­bo­tes genann­ten und ggf. durch Drit­te geschütz­ten Mar­ken und Waren­zei­chen unter­lie­gen unein­ge­schränkt den Bestim­mun­gen des jeweils gül­ti­gen Kenn­zei­chen­rechts und den Besitz­rech­ten der jewei­li­gen ein­ge­tra­ge­nen Eigen­tü­mer. Allein auf­grund der blo­ßen Nen­nung ist nicht der Schluss zu zie­hen, dass Mar­ken­zei­chen nicht durch Rech­te Drit­ter geschützt sind.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Die­ser Haf­tungs­aus­schluss ist als Teil des Inter­net­an­ge­bo­tes zu betrach­ten, von dem aus auf die­se Sei­te ver­wie­sen wur­de. Sofern Tei­le oder ein­zel­ne For­mu­lie­run­gen die­ses Tex­tes der gel­ten­den Rechts­la­ge nicht, nicht mehr oder nicht voll­stän­dig ent­spre­chen soll­ten, blei­ben die übri­gen Tei­le des Doku­men­tes in ihrem Inhalt und ihrer Gül­tig­keit davon unbe­rührt.

5. Datenschutz

Aus­führ­li­che Infor­ma­tio­nen zum Daten­schutz sind in den Daten­schutz­hin­wei­sen zu fin­den.

Die Nut­zung der oben ange­ge­be­nen Kon­takt­da­ten zum Zwe­cke der gewerb­li­chen Wer­bung ist ohne schrift­li­che Zustim­mung des Anbie­ters oder einer bestehen­den Geschäfts­be­zie­hung aus­drück­lich nicht erwünscht. Der Anbie­ter und alle auf der Web­sei­te genann­ten Per­so­nen wider­spre­chen aus­drück­lich jeder kom­mer­zi­el­len Ver­wen­dung und Wei­ter­ga­be ihrer Daten.